Mittwoch, 25. April 2018
-   Recht
Regulierung

OLG Brandenburg zur Frage, welche verwaltungsverfahrensrechtlichen Vorgaben Regulierungsbehörden im Rahmen der Netzentgeltregulierung nach der Anreizregulierungsverordnung zu beachten haben

Die Frage, welche verwaltungsverfahrensrechtlichen Vorgaben – in Bezug auf das rechtliche Gehör und die Begründung von Verwaltungsakten – Regulierungsbehörden im Rahmen der Netzentgeltregulierung nach der Anreizregulierungsverordnung zu beachten haben, hatte letzthin das Oberlandesgericht Brandenburg zu entscheiden (Beschluss vom 20.10.2011, Az.: Kart W 10 /09).

Der Entscheidung liegt die Beschwerde eines Netzbetreibers (im Folgenden: Beschwerdeführerin) gegen die Landesregulierungsbehörde Brandenburg (im Folgenden: LRB) zugrunde. Die Beschwerdeführerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen einen Bescheid der LRB zur Festlegung der Erlösobergrenze gemäß § 4 Absätze 1, 2 Anreizregulierungsverordnung (ARegV). Aufgrund dieser Beschwerde hat das Oberlandesgericht Brandenburg den Bescheid der LRB teilweise aufgehoben und die LRB verpflichtet, die Erlösobergrenze neu zu bestimmen. Zugleich hat es die Rechtsbeschwerde gegen seine Entscheidung zum Bundesgerichtshof zugelassen.

Den vollständigen Artikel finden Sie in Ausgabe 6/2012

Suche

Aktuelles Heft
Inhalt der Ausgabe 4/2018
Schwerpunkt: Wärmewende
Blockchain: Kommt jetzt das große Stadtwerke-Sterben? Rechtliche Aspekte
Dezentralisierung: Lösungen im urbanen Raum; Interviews zu Energie-Speichern
Strategiegespräch: Intelligente Sektoren-Kopplung in der Energieunion
mehr...
 
EW Medien und Kongresse GmbH
Kaiserleistraße 8a | D-63067 Offenbach am Main | Telefon +49 (069) 7104487-0 | Telefax: +49 (069) 7104487-459

Aktuelles Heft  | Zukunftsfragen  | Topthema  | Weitere Themen  | Termine  | Heftbestellung  | Mediadaten  | Ansprechpartner

Copyright 2012 by ONexpo  |  anmelden  |  Impressum |  AGB