Montag, 24. April 2017
-   Recht
Energiewirtschaft

Referentenentwurf für ein Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz-KWKG)

Die Bundesregierung ist zu der Erkenntnis gelangt, dass weiteres Ausbaupotenzial für die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in Deutschland besteht. Der Ausbau soll u. a. helfen, die sog. Energiewende zu realisieren und die Vorgaben der Richtlinie 2012/27/EU, der sog. Energieeffizienzrichtlinie, in deutsches Recht umzusetzen.

Zu diesem Zweck plant die Bundesregierung, das Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz vom 19.3.2002 (KWKG) aufzuheben und durch ein neues Gesetz zu ersetzen. Dementsprechend hat das Bundeswirtschaftsministerium am 28.8.2015 den Referentenentwurf für ein Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz-KWKG) (im Folgenden: KWKG 2015) vorgelegt, der nachfolgend hinsichtlich seiner wesentlichen Änderungen im Vergleich zum geltenden Recht dargestellt werden soll. Das Inkrafttreten der Novelle ist für den 1.1.2016 geplant.

Den vollständigen Artikel finden Sie in Ausgabe 10/2015

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