Dienstag, 21. August 2018
-   Recht
Energiewirtschaft

Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung

Das muss man erst einmal schaffen: Ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz zu ändern, bevor es in Kraft getreten ist! So geschehen im Fall des im Juli 2016 (wieder einmal) geänderten Erneuerbare-Energien-Gesetzes (vgl. dazu et 2016, Heft 7, S. 67 ff.). Dieses Gesetz (vgl. Artikel 2 des Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus Erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der Erneuerbaren Energien vom 13.10.2016, BGBl. I Nr. 49 vom 18.10.2016, S. 2258), das zum 1.1.2017 in Kraft treten sollte (vgl. Artikel 25 des vorstehend genannten Gesetzes), wurde mit Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung (BGBl. I Nr. 65 vom 28.12.2016, S. 3106) noch vor seinem Inkrafttreten in vielfacher Hinsicht geändert. Die wesentlichen Änderungen zum Gesetz vom Juli 2016 (im Folgenden: EEG 2017) werden im Artikel zusammengefasst.

Den vollständigen Artikel finden Sie in Ausgabe 6/2017

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