Samstag, 15. Dezember 2018
-   Recht
Energiewirtschaft

Gesetz zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur (Netzentgeltmodernisierungsgesetz – NEMOG)

Die Energiewende entwickelt sich zunehmend zu einem permanenten Prozess zur Korrektur von planerischen, zum Teil auch planwirtschaftlichen Fehlentwicklungen. Zu ihnen gehört auch die Zahlung von vermiedenen Netzentgelten. Sie waren von Beginn an vielfach lediglich eine Fiktion und dienten primär der (ergänzenden) Subventionierung der Stromerzeugung auf Basis erneuerbarer Energien. Dieser Fehlentwicklung wollen Bundestag und -regierung nunmehr mit dem „Gesetz zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur (Netzentgeltmodernisierungsgesetz)“ (im Folgenden: NEMOG) begegnen.

Das NEMOG ist am 18.7.2017 in Kraft getreten (Artikel 6 Absatz 1 Nr. 1 NEMOG; BGBl. I Nr. 48 vom 21.7.2017, S. 2503). Es handelt sich um ein sog. Artikelgesetz, mit dem im Wesentlichen das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und die Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV) geändert werden (Artikel 1 und Artikel 4 NEMOG). Hinsichtlich des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ergeben sich lediglich redaktionelle Folgeänderungen (Artikel 3 NEMOG). Das NEMOG zielt auf die Reduzierung und Abschaffung der Entgelte für dezentrale Einspeisungen nach § 18 StromNEV (vermiedene Netzentgelte). Darüber hinaus sollen Übertragungsnetzentgelte künftig bundesweit vereinheitlicht werden und Offshore-Netzanbindungskosten in die Offshore-Haftungsumlage überführt werden, die ab 2019 als eigener Stromkostenbestandteil der sog. Besonderen Ausgleichsregelung unterliegen soll.

Den vollständigen Artikel finden Sie in Ausgabe 8/2017

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