Marc Oliver Bettzüge

Auch in Deutschland gibt es eine Diskrepanz zwischen politischem Anspruch und der Wirklichkeit. Langfristige Ziele für die Treibhausgasminderung werden ausgerufen, aber nicht wirksam implementiert. Stattdessen werden sie vor allem als rhetorische Legitimationskulisse für selektive, meist technologiespezifische Interventionen herangezogen. Im Ergebnis löst sich Energiepolitik in ein zunehmend ungeordnetes, immer weniger berechenbares Regelwerk von wachsender Komplexität auf, insbesondere auch bezüglich der Einbettung in das größere Ganze, die Europäische Union. Bis auf Weiteres wird die Förderung von Wind- und Solarstrom der Fixpunkt der deutschen Energiepolitik bleiben, unabhängig vom Verhältnis der Kosten zum Nutzen. Die Bewältigung der resultierenden Herausforderungen für das deutsche Energiesystem erhält daher zunehmende Bedeutung, vor allem hinsichtlich einer verbesserten Integration der wachsenden Wind- und Solarstromspitzen. Die folgenden Überlegungen untersuchen die ordnungspolitische Ausgangslage und entwickeln mögliche Perspektiven für die deutsche und europäische Energiepolitik.