Freitag, 20. Juli 2018
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Der Ladesäulenbetreiber als energiewirtschaftlicher Akteur: Welche regulatorischen Pflichten sind zu beachten?

Michael Berger, Marcel Linnemann, Christoph Nagel, Dirk Höner und Matthias Kellermann

Feinstaubbelastungen in den Innenstädten, Abgasskandale in der Automobilbranche und die Einführung einer Kaufprämie für Elektrofahrzeuge durch die deutsche Bundesregierung fördern die Präsenz des Themas Elektromobilität in der Öffentlichkeit. Dies ermutigt neue Marktakteure, mit neuen Plänen zur Errichtung einer Ladesäuleninfrastruktur und einem zunehmend breiten Angebot von Serviceleitungen rund um die Elektromobilität auf dem Markt zu drängen. Dabei steht vor allem die flächendeckende Versorgung mit Ladesäulen im Fokus der Betrachtungen. Die vorliegende Untersuchung zeigt, welche rechtlichen, regulatorischen und energiewirtschaftlichen Aspekte im Verhältnis zwischen Ladesäulenbetreibern, -nutzern und Stromlieferanten zu beachten sind.

Die Schwerpunktsetzung auf die Versorgung mit Ladesäulen suggeriert, dass es eine rein technische Voraussetzung ist, eine hinreichende Anzahl von Ladesäulen zu platzieren. Dabei wird häufig vernachlässigt, dass sich gerade der Energiemarkt einer Vielzahl von Regulierungsvorschriften unterwerfen muss, die sowohl auf europäischer als auch nationaler Gesetzgebungsebene ihren Ursprung haben.

Dieses Defizit soll mit der vorliegenden Betrachtung insofern geschlossen werden, als dass folgende zentrale Fragen zu beantworten sind, um die regulatorische Einordnung des Ladesäulenbetreibers zu klären: Welche Pflichten hat der Ladesäulenbetreiber, um den Betrieb einer Ladesäule sicherzustellen? Welche Aufgaben sind von den einzelnen Akteuren der Energiewirtschaft zu übernehmen? Wie sieht der rechtliche Rahmen aus und gibt es Unterschiede zwischen der nationalen und europäischen Gesetzgebung? Ist die Schaffung einer neuen Marktrolle für den Betrieb von Ladesäulen notwendig oder übernimmt dies eine bereits bestehende? Welche Rechte kann der Ladesäulennutzer gegenüber dem Betreiber geltend machen? Besteht gar ein diskriminierungsfreies Zugangsrecht für den Nutzer? Wie kann die Ladesäule in den energiewirtschaftlichen Kontext eingeordnet werden?

Den vollständigen Artikel finden Sie in Ausgabe 8/2017

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