Donnerstag, 27. Juli 2017
-   ZUKUNFTSFRAGEN

100 Jahre Energieforschungspolitik in Deutschland: 1950 bis 2050

Knut Kübler

In den letzten 60 Jahren hat sich das Verständnis staatlicher Forschungsförderung im Energiebereich verändert. Anfang der 1950er Jahre haben ordnungspolitische Grundsätze noch eine Begrenzung der Förderung auf die Grundlagenforschung erzwungen (klassischer Ansatz). In den 1960er und Anfang der 1970er Jahre investierte die Politik immer größere Teile des Budgets in anwendungsnahe Forschung (neoklassischer Ansatz). In den 1990er Jahren ergänzte die Politik die Forschungsförderung durch Programme zur Markteinführung neuer Energietechnologien (postklassischer Ansatz). Mit dem Energiekonzept 2010 haben Markteinführungsprogramme ein so starkes Gewicht bekommen, dass es sich lohnt, darüber nachzudenken, welche Rolle die Forschungspolitik beim weiteren Umbau der Energieversorgung Deutschlands spielen wird.

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, die Geschichte der Energieforschungspolitik in Deutschland zu erzählen. Ein Ansatz ist, die Technologien zu beschreiben, die im Laufe der Jahre Gegenstand der staatlichen Forschungsförderung waren. Das führt zu einer Übersicht über die Entwicklung der Kernenergie in den 1950er und 1960er Jahren, die Förderung von Technologien einer effizienten und umweltfreundlichen Kohlenutzung nach der ersten Ölpreiskrise in den 1970er Jahren und schließlich über die Debatte um den Klimaschutz Anfang der 1990er Jahre zum Ausbau der Forschung auf den Gebieten der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienztechnologien. Wer diesen Weg gehen will, landet schnell bei einer Ausarbeitung von 50 Seiten (oder aber auch 500 Seiten, wenn Details eine Rolle spielen sollen).

Es gibt auch einfachere Ansätze. Dazu gehört die Fokussierung auf nur einen Aspekt: Den Wandel im Verständnis staatlicher Forschungsförderung. Gemeint ist die Frage, warum der Staat Forschung, Entwicklung und Markteintritt von neuen Energietechnologien fördern soll. Ein Verständnis, wie der Staat seine Förderpolitik in den letzten 60 Jahren gestaltet hat, ist vor allem deswegen von Interesse, weil die Vorgaben der Energiewende einige Hypothesen über die Weiterentwicklung der Energieforschungspolitik der Bundesregierung möglich machen.

Forschung findet in der Wirtschaft statt

Energiegeschichte ist Technikgeschichte. Wir reden zwar vom Kohlezeitalter, vom Ölzeitalter und vom Solarzeitalter. Diese historischen Perioden wären aber undenkbar ohne die dazu gehörenden Technologien. Ohne die Erfindung der Dampfmaschine durch James Watt und die Entdeckung des Dynamos durch Werner von Siemens hätte es kein Kohlezeitalter gegeben, ohne die Entwicklung des Ottomotors kein Ölzeitalter und ohne die grundlegenden Arbeiten im Rahmen der Photovoltaik gäbe es heute keine so großen Hoffnungen in das Solarzeitalter. Wer Energiegeschichte schreiben will, muss neue Technologien zum Einsatz bringen.

Voraussetzung dafür sind Grundlagenforschung, anwendungsnahe Forschung und erfolgreiche Demonstrationsvorhaben. Das reicht aber noch nicht. Am Ende muss sich auch wirtschaftlich eine so vorteilhafte Bewertung ergeben, dass Investoren und Verbraucher bereit sind, sich für neue Technologien zu entscheiden. Dieser Zusammenhang ist klar. Nicht so ohne Weiteres klar ist, wo und wie der Staat steuernd in diesen unübersichtlichen und komplexen Prozess von Forschung, Entwicklung, Demonstration und Marktgeschehen eingreifen soll.

Heute wird eine staatliche Förderung von Forschung, Entwicklung und Hilfen bei der Markteinführung moderner Energietechnologien durchgängig akzeptiert. Das war nicht immer so. Zu Beginn der Bundesrepublik gab es keine Energieforschungspolitik. Sicher, es gab eine Unterstützung der Grundlagenforschung an Universitäten und Instituten, vor allem durch die Bundesländer. Mehr aber nicht. Alles, was jenseits der Grundlagenforschung angesiedelt war, wurde in die Verantwortung der Unternehmen gegeben. In den Anfängen der sozialen Marktwirtschaft, die vor allem durch Ludwig Erhard und das BMWi geprägt wurde, herrschte die Vorstellung, dass der Staat nur den Rahmen garantiert, indem Unternehmen frei agieren können. Die Unternehmen sollten eigenverantwortlich entscheiden, wo Investitionen in Forschung die besten Möglichkeiten eröffneten, auf den technischen Fortschritt einzuwirken und so Wettbewerbsvorteile gegenüber der Konkurrenz zu erzielen [1].

Die Orientierung am Markt und eine Distanz des Staates zu Forschung und Entwicklung sollten ein Höchstmaß an Effizienz und Flexibilität garantieren. Diese Position kann man als „klassischen Ansatz“ in der Forschungspolitik bezeichnen. Wem heute eine so rigide ordnungspolitische Ausrichtung unverständlich ist, darf nicht übersehen, dass die Verantwortlichen in den 1950er Jahren die Fehlentwicklungen durch die „Kommandowirtschaft“ des Nationalsozialismus noch unmittelbar vor Augen hatten und vor diesem Hintergrund eine Verpflichtung darin sahen, jedem Einstieg in eine Form der „Staatsforschung“ entgegenzuwirken.

Kernenergie macht staatliches Engagement notwendig

Anfang der 1950er Jahre entschied sich die Bundesregierung, den Weg einer Nutzung der „Kernenergie“ in Deutschland zu beschreiten. Damit musste das Thema staatlicher Forschungsförderung überdacht werden. Die Wirtschaft hatte damals kein Interesse an der Kernenergie. Damit war diese neue Technologie ohne staatliche Flankierung chancenlos.

Nun lag die Zuständigkeit für die Kernenergie damals im BMWi und die Befürworter der Kernenergie konnten nicht ohne Weiteres erwarten, dass die dort Verantwortlichen ihre vermeintlich gut begründeten ordnungspolitischen Überzeugungen so ohne Widerstand über Bord schmeißen würden. So war es naheliegend, dass die Bundesregierung 1955 entschied, die Zuständigkeiten neu zu ordnen. Man gründete ein „Bundesministerium für Atomfragen“ und machte Franz Josef Strauß zum ersten Atomminister [2]. Manche sehen es als Ironie der Geschichte, dass die 1952 im BMWi eingerichtete Arbeitsgruppe „Kernenergie“ schließlich den Stamm des neuen Ministeriums bilden musste.

Zu den ersten Aufgaben des Atomministeriums gehörte die Aufstellung eines Programms. Das 1. Atomprogramm wurde 1956 vorgelegt und mehrfach fortgeschrieben, zuletzt Ende 1973. Der Ausbau der Kernenergie und die Bereitschaft zu einer staatlichen Förderung fanden in der Politik damals eine breite Unterstützung. Neben energiewirtschaftlichen Erwartungen („drohende Energielücke“) spielten auch Vermutungen über industriepolitische Vorteile („Revolutionierung der Chemie“) eine wichtige Rolle. Die finanziellen Zuwendungen des Bundes konzentrierten sich zunächst auf die Entwicklung von Leichtwasserreaktoren, den Brennstoffkreislauf und die nukleare Sicherheit.

Die Politik wollte die Kernenergie in Deutschland zum Erfolg führen, und zwar nicht nur als eine Technologie zur Stromerzeugung (dann hätte man Kraftwerke auch im Ausland kaufen können) sondern auch als „Prestigeprojekt“, um die hohe industrielle Leistungsfähigkeit Deutschlands in der Nachkriegszeit zu demonstrieren. Das erforderte, dass man weit über eine staatliche Unterstützung der Grundlagenforschung hinausgehen musste.

Ab 1968 spielten die sog. fortgeschrittenen Reaktorlinien, der Thorium-Hoch-Temperatur-Reaktor (THTR) und der schnelle Brüter eine Rolle. Während die Industrie bei den Leichtwasserreaktoren noch bereit war, sich finanziell zu engagierten, wurden die neuen Reaktorlinien als Demonstrationsanlagen fast ganz aus öffentlichen Mitteln gefördert. Damit hatte die Politik einen neuen Grundsatz akzeptiert: Der Staat soll Forschungsarbeiten finanzieren, die als notwendig erachtet werden, für die sich aber keine privaten Geldgeber finden lassen. Das war der Beginn „der neoklassischen Forschungspolitik“.

Mit den politischen Entscheidungen zum Einsatz der Kernenergie in Deutschland sind die Aufwendungen des Bundes für die Forschungsarbeiten auf diesem Gebiet schnell angestiegen (Abb. 1). Die Förderung der Kernenergie erreichte 1982 mit fast 1,8 Mrd. € (Preise 2010) ihr Maximum. Schon vor dem Kraftwerksunfall in Tschernobyl am 26. April 1986 und der Neubewertung der Kernenergie wurde die Förderung reduziert. Heute unterstützt der Bund nur noch Forschungsarbeiten auf den Gebieten der nuklearen Sicherheit, Endlager, des Rückbaus und der Entsorgung.

Von 1955 bis 2015 hat der Bund die Kernenergie aus dem Forschungsbudget mit 28,2 Mrd. € unterstützt. Ohne Einbezug der neuen Reaktorlinien liegt der Wert bei 21,8 Mrd. € (beide Angaben zu Preisen von 2010). Wer diese Zahlen für politische Diskussionen nutzen möchte, sollte wissen, dass die genannten Beträge auch weitere Aufwendungen, etwa für Grundlagen der Nuklearphysik und Nuklearmedizin einschließt. Manche werden an dieser Stelle innehalten und dann vielleicht auch ins Grübeln kommen und sich fragen, wie viele Diskussionen und Streitereien um die Kernenergie Deutschland wohl erspart geblieben wären, wenn die Politik seinerzeit an den Grundsätzen der „klassischen Forschungspolitik“ festgehalten hätte.

Neue Aufgaben für die Energieforschung

Am 6. Oktober 1973 begann der Jom Kippur Krieg und löste die erste Ölpreiskrise aus. Der Weltölpreis stieg in wenigen Wochen von rd. 2 auf 11 US$/b und stürzte die Industrieländer in eine tiefe Rezession. Die forschungspolitische Antwort der Bundesregierung war das „Rahmenprogramm Energieforschung und Energietechnologien“. Es wurde 1975 vorgelegt und bildete ein über die Kernenergie hinausgehendes Gesamtkonzept für die Energieforschung in Deutschland. Neue Programmschwerpunkte waren jetzt Kohlevergasung, Kohleverflüssigung, neue Technologien der rationellen Energieverwendung und der Energieumwandlung sowie Speichertechnologien. Die Möglichkeiten zur Nutzung erneuerbarer Energien wurden im „Rahmenprogramm Energieforschung und Energietechnologien“ noch nicht in Erwägung gezogen.

Das „Ur-Forschungsprogramm“ der Bundesregierung aus dem Jahr 1975 wurde in den Folgejahren immer wieder an die sich ändernden Rahmenbedingungen angepasst (Tab. 1). Auch die Zuständigkeiten wechselten. Federführend für die Energieforschungspolitik in der Bundesregierung ist heute das BMWi (mit Zuständigkeiten für Bioenergie beim BMEL und Grundlagenforschung beim BMBF). Ein wesentliches Kennzeichen dieser Fortschreibungen war die kontinuierliche Erweiterung der zu fördernden Energietechnologien. So wuchs das mit knapp 40 Seiten noch sehr übersichtliche „Rahmenprogramm“ (1975) bis zu dem heute noch gültigen 6. Energieforschungsprogramm (2011) zu einem „kleinen Büchlein“ von 131 Seiten heran. Zugespitzt kann man sagen, dass es heute kaum noch eine Energietechnologie gibt, die sich der staatlichen Förderung entziehen kann.

Tab. 1: Energieforschungsprogramme der Bundesregierung
Jahr Titel Federführendes Ressort
1975 Rahmenprogramm Energieforschung und Energietechnologien BMFT (BM Matthöfer)
1977 1. Programm „Energieforschung und Energietechnologien“ BMFT (BM Matthöfer)
1981 2. Programm „Energieforschung und Energietechnologien“ BMFT (BM von Bülow)
1990 3. Programm „Energieforschung und Energietechnologien“ BMFT (BM Riesenhuber)
1996 4. Programm „Energieforschung und Energietechnologien“ BMBF (BM Rüttgers)
2005 5. Programm „Innovation und neue Energietechnologien“ BMWA (BM Clement)
2011 6. Programm „Forschung für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung“ BMWi (BM Rösler)

Der Kraftwerksunfall in Tschernobyl 1986 führte zu einem Wechsel in der deutschen Energiepolitik. Das politische Interesse wandte sich jetzt den erneuerbaren Energien zu. Es wurden Forschungsinitiativen auf den Weg gebracht. Einfachste Wirtschaftlichkeitsberechnungen deuteten aber darauf hin, dass Forschung allein nicht zu einem raschen Umbau der Energieversorgung in Richtung erneuerbare Energien führen würde. Konsequenterweise richtet sich der Blick schon damals auf andere Möglichkeiten, den erneuerbaren Energien auf dem Markt zum Erfolg zu verhelfen.

Wahrscheinlich wissen nur wenige, dass im Jahr 1989 ein für die Energieforschung zuständiger Ministerialrat im Bundesministerium für Forschung und Technologie (BMFT) den Grundgedanken des heute so erfolgreichen EEG vorweggenommen hat. Er ersetzte den bei Demonstrationsvorhaben üblichen Investitionskostenzuschuss durch eine Prämie auf jede erzeugte kWh. Ziel der Prämie war es nicht nur, Investoren zu gewinnen, sondern sie auch zu motivieren, einen nachhaltigen Betrieb der Anlagen sicherzustellen [3]. Diese Prämie wurde – gegen die traditionellen Regeln der Haushaltsführung – über 10 Jahre zugesichert und aus dem Forschungshaushalt bezahlt.

Markteinführung überholt Energieforschung

Zum 1.1.1991 trat das Stromeinspeisungsgesetz in Kraft. Versorgungsunternehmen wurden verpflichtet, Strom aus erneuerbaren Energien abzunehmen und zu vergüten. Das Gesetz sah vor, dass die Versorgungsunternehmen den eingespeisten Strom nach festgelegten Sätzen abnehmen mussten. Zum 1.4.2000 wurde das Stromeinspeisungsgesetz durch das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) abgelöst. Die Höhe der EEG-Vergütung und die Zusage einer Förderung über 20 Jahre gaben dem Ausbau der erneuerbaren Energien einen gewaltigen Schub, vor allem der Photovoltaik, der Windenergie an Land und der Biomasse.

Auch wenn die Zahlungen im Rahmen des Stromeinspeisungsgesetzes und des EEG nicht aus öffentlichen Haushalten stammen, sondern von den Stromkunden erbracht werden mussten, bildeten diese Vergütungen einen entscheidenden Anreiz für Produzenten und Verbraucher, in erneuerbare Energietechnologien zu investieren. Insofern kann man die Gesetze auch als Maßnahmen zur Unterstützung der Markteinführung verstehen. Viele sehen das als Zäsur, denn jetzt wartete nach der Forschung nicht mehr der „hartherzige Markt“; es warteten „großzügige Hilfen“ zur Markteinführung. Diese Veränderung des Ansatzes rechtfertigt es, nunmehr von einer Phase der „postklassischen Forschungspolitik“ zu sprechen.

Vermutlich sind sich viele nicht darüber im Klaren, wie weit sich die Gewichte zwischen der staatlichen Forschungsförderung und der indirekt angelegten Förderung der Markteinführung durch das EEG verschoben haben (siehe Abb. 2). Ein Blick auf die Zahlen belegt, dass die Verbraucher für die Markteinführung von nur drei erneuerbaren Technologien (Biomasse, Onshore-Windkraft, Photovoltaik) seit 2000 deutlich mehr als doppelt soviel Geld bezahlt haben, wie die Bundesregierung seit 1950, also über 65 Jahre, bereit war, für die gesamte Förderung der Forschung aller Energietechnologien bereitzustellen: Kernenergie, Fusion, Kohle, Kraftwerke, Brennstoffzelle, Solar, Energieeffizienz, Speicher, Netze usw. [4]. Und manche, die mit dem Energiethema nicht so vertraut sind, werden auch staunen, wenn man ihnen sagt, dass die Differenzkosten allein im Jahr 2015 mit fast 22 Mrd. € mehr als zehnmal höher ausfielen als das Energieforschungsbudget des Bundes im gleichen Jahr [5]. Und das ist noch nicht alles: Die Gewichte zwischen diesen beiden Kategorien werden sich in den kommenden Jahren bis ins Extreme verschieben, da die EEG-Differenzkosten weiter steigen und voraussichtlich noch rd. 20 Jahre auf dem heutigen hohen Niveau verbleiben werden [6].

Wem diese Gegenüberstellung der staatlichen Förderung von Forschung einerseits und den Hilfen zur Markteinführung über das EEG andererseits nicht angemessen erscheint, kann auch andere Werte heranziehen. Exemplarisch bietet sich ein Blick in den Haushalt des BMWi an. Im Regierungsentwurf 2017 kann man nachlesen, dass für Programme zur Marktentwicklung im Energiebereich ein Betrag von rd. 3,5 Mrd. € eingestellt ist. Diese Geld steht u. a. bereit für: Steigerung der Energieeffizienz, Unterstützung von erneuerbaren Energien im Wärmemarkt, Hilfen für die energetische Sanierung von Gebäuden und Maßnahmen zur Unterstützung der Elektromobilität (Tab. 2).

Tab.: 2: Programme zur Marktentwicklung im Energiebereich: BMWi-Haushalt 2017 (Mio. €)
Klassischer Haushalt Energie- und Klimafonds Summe
Steigerung Energieeffizienz 41 462 503
Marktanreizprogramm 230 230
Energetische Gebäudesanierung (Ausfinanzierung) 338 338
CO2-Gebäudesanierungsprogramm (Neuzusagen) 2.000 2.000
Erneuerbare Wärmemarkt 87 87
Umsetzung Maßnahmen Strom/Netze 104 104
Elektromobilität 66,5 66,5
Kaufprämie Elektrofahrzeuge 192 192
Summe 609 2.911,5 3.520,5

Was verbirgt sich unter diesen Überschriften? Das kann man am besten durch Beispiele illustrieren. So gibt es staatliche Zuschüsse für Solarthermieanlagen (2.000 €), für Pellet-Heizungen (3.500 €), für Wärmepumpen mit Erdsonde (4.500 €), für Brennstoffzellensysteme (Grundbetrag 5.700 €), für den Kauf eines Elektrofahrzeugs (4.000 €). Man kann größere und kleiner Zuschüsse erhalten, etwa für die energetische Sanierung eines Gebäudes bis zu 30.000 € und für dem Austausch veralteter Heizungspumpen gegen neue Pumpen einen Zuschuss von 30 % der Kosten (rd. 70 €). Insgesamt wird deutlich, dass die Finanzmittel, die das BMWi 2017 zur Steuerung der Marktentwicklung im Energiebereich bereitgestellt hat, fast dreimal so hoch sind wie der gesamte Ansatz der Bundesregierung für die Energieforschung in 2016 (Abb. 3).

An dieser Stelle ist auch ein Hinweis auf die Struktur des Energieforschungshaushalts der Bundesregierung von Interesse. Auch da wird deutlich, wie weit man sich mittlerweile von dem Ansatz der „klassischen Forschungspolitik“ entfernt hat. So ist die angewandte Forschung fast doppelt so hoch alimentiert wie die Grundlagenforschung [7]. Klammert man den Bereich der Fusionsforschung aus, liegt der Ansatz für die angewandte Forschung sogar nahezu viermal so hoch. Das sind Hinweise, dass der Staat ganz offensichtlich bereit ist, mehr und mehr Aufgaben zu übernehmen, die früher der Privatwirtschaft vorbehalten waren.

Diese Gesamtkonstruktion von industrienaher Forschung und Markteinführung ist politisch gewollt, und wird – soweit man sehen kann – von einer breiten Öffentlichkeit unterstützt. Kritik gibt es praktisch nicht; vielleicht auch, weil viele wissen: Wer sich einem Trend, der dem Zeitgeist entspricht, entgegenstellen will, begibt sich immer in eine ungünstige Situation, ob er Recht hat oder nicht.

Gleichwohl stellt sich die Frage nach der Effizienz: Vielleicht wäre Deutschland bei der Energiewende und beim Klimaschutz heute schon sehr viel weiter, hätte die Politik in den letzten Jahren weniger Geld in Markteinführungshilfen und mehr Mittel in Forschung gesteckt, insbesondere auf dem strategisch so wichtigen Feld der Energieeffizienz. Und vielleicht wäre man auch weiter, wenn man bei der Auswahl von Technologien weniger auf politische „Handsteuerung“ gesetzt hätte, sondern bereit gewesen wäre, dem Marktmechanismus mehr Raum zu gegeben.

Kenneth Boulding, ein bekannter US-Ökonom, warnt uns mit den Worten „the devel of the world is suboptimization“ vor den Konsequenzen einer solchen Politik. Und so ist es wohl eine traurige Gewissheit, dass die Energiewende weit unter ihrem wirtschaftlichen Optimum arbeitet.

„Postklassische Forschungspolitik“ auf dem Vormarsch

Zunächst: Politik wäre nur halb so spannend, wenn man darauf verzichten müsste, über die Zukunft zu reden. Gleichwohl würde es wohl kein normaler Mensch wagen, sich zur Situation der Energieforschung in 2050 zu äußern, wenn – ja wenn sich die Bundesregierung nicht für den Politikansatz der „staatlich programmierten Energieversorgung“ entschieden hätte. Dieser Ansatz, der sich aus der Klimapolitik heraus entwickelt hat, basiert auf dem Gedanken, dass es Aufgabe des Staates ist, durch eine Vielzahl von quantitativen Vorgaben und durch die Festlegung der zum Einsatz kommenden Technologien die langfristige Entwicklung der Energiemärkte in Deutschland bis ins Detail zu „programmieren“ [8].

Die wichtigsten Ziele des Energiekonzepts für 2050 sind eine Halbierung des Primärenergieverbrauchs, eine Steigerung des Anteils der erneuerbaren Energien auf 60 % des Bruttoendenergieverbrauchs bzw. 80 % des Bruttostromverbrauchs sowie eine Reduktion der Treibhausgasemissionen um 80 bis 95 % gegenüber 1990. Es gibt auch Aussagen zu den künftigen Technologieoptionen. Ab 2022 wird die Nutzung der Kernenergie beendet. Durch weitere Entscheidungen wurde die Möglichkeit einer CO2-Abtrennung und Speicherung (CCS) praktisch ausgeschlossen, was darauf hinausläuft, dass in Deutschland längerfristig mehr oder weniger alle Technologien vom Markt verschwinden müssen, die Kohle, Öl oder Erdgas nutzen.

Die Politik setzt ganz auf die erneuerbaren Energien und zwar vor allem auf den weiteren Ausbau der Windenergie und der Photovoltaik. Sechs Jahre nach Vorlage des Energiekonzepts hat die Bundesregierung mit ihrem Klimaschutzplan vom 14.11.2016 die Grundlinie einer „programmierten Energieversorgung“ sogar noch weiter akzentuiert [9]. So wurden den vielen, bereits bestehenden quantitativen Vorgaben weitere, sektorale CO2-Minderungsziele für die Bereiche „Energiewirtschaft“, „Gebäude“, „Verkehr“, „Industrie“ und „Landwirtschaft“ hinzugefügt.

Die Politik ist stolz auf diese Konzeption und verweist immer wieder auf die sich aus den politischen Vorgaben ergebende Planungs- und Investitionssicherheit. Nun gelten diese Sicherheiten nicht nur für Wirtschaft und Verbraucher. Sie haben auch Konsequenzen für die Energieforschung. An welche Punkte kann man hier denken? Dazu drei Hypothesen:

  • Die Politik der Bundesregierung wird weiter darauf setzen, die Energiewende vor allem durch eine finanzielle Unterstützung der Markteinführung neuer Energietechnologien zum Erfolg zu führen. Energieforschung bleibt demgegenüber nachrangig. Bei dem heutigen technologischen Entwicklungsstand ist es einfacher, die quantitativen Ziele beim Ausbau der erneuerbaren Energien oder bei der Energieeinsparung durch Interventionen am Markt zu erreichen als durch weitere Forschungsanstrengungen, die naturgemäß unsicher sind und in jedem Falle erst längerfristig wirken. Und wenn in den kommenden Jahren immer deutlicher werden sollte, dass bestimmte Ziele nicht erreicht werden können, sprechen Opportunitätsüberlegungen erst recht dafür, dass die Politik zu dem Instrument „Marktintervention“ greifen wird. Finanziell gut dotierte Ausgabenprogramme, von denen viele Bürger profitieren, sind allemal besser geeignet, die Glaubwürdigkeit des „Gesamtprojekts Energiewende“ zu retten, als fachlich noch so gut begründete Forschungsvorhaben.
  • Während es lange Zeit Gesetz war, möglichst viele Technologien in den Genuss einer staatlichen Förderung zu bringen, geht es jetzt um eine Konzentration der Förderpolitik. Die Logik der Energiewende zwingt gerade dazu, dass Forschung und Entwicklung sich sehr viel stärker als bisher auf die Technologien konzentriert, die für den Erfolg der Energiewende von Bedeutung sind. Es geht nicht mehr um „neue Energietechnologien“ oder gar um neue „energiewirtschaftliche Visionen“. Es geht um Optimierung und Kostenreduktion bei den durch die Politik präferierten Technologien („real solutions for real problems“). Maßgeschneidertes Instrument dafür ist die industrienahe Projektförderung. Sie wird die Energieforschung der kommenden Jahre prägen und dominieren. Dass man mit diesem Ansatz das wissenschaftlich-technologische Innovationspotenzial Deutschlands eingrenzt, wird bewusst hingenommen.
  • Die dritte Hypothese bezieht sich auf das Energieforschungsbudget. Hier stehen Aussagen immer unter größten Vorbehalten. Die wichtigsten Fragen sind: Was können wir über die finanziellen Spielräume des Bundes sagen? Kommt es zu einer steuerlichen Entlastung durch eine bessere Anrechnung der Ausgaben für Forschung? Wird die so oft geforderte Forschungsprämie für den Mittelstand Realität? Welchen Stellenwert werden anderer, konkurrierender Forschungsbereiche einnehmen? Bei aller Unsicherheit erscheint es aber in einer ersten Überlegung durchaus plausibel, davon auszugehen, dass nach dem gewaltigen Zuwachs des Energieforschungsbudgets des Bundes in den letzten Jahren (2010 bis 2015: + 80 %) ein weiterer nennenswerter Anstieg nicht ins Haus steht (Abb. 4). Wenn noch mehr Geld für die Energiewende zur Verfügung stehen sollte, wird es wohl in weitere Markteinführungsprogramme fließen. Dass die Forschungsförderung im Energiebereich ihren Zenit überschritten hat, lässt sich auch an der aktuellen politischen Meinungsbildung ablesen. In dem Entwurf zu dem Klimaschutzplan 2050 vom September 2016 wurde noch eine Verdopplung des Energieforschungsbudgets innerhalb von 10 Jahren in Aussicht gestellt; in dem Text, den das Kabinett am 14.11.2016 verabschiedet hat, ist davon nicht mehr die Rede.

Neue Forschungsprioritäten

Es ist interessant, dass man – mit etwas mehr Mut – auch einiges zu den verschiedenen Feldern der Energieforschungspolitik sagen kann. So erscheinen folgende Einschätzungen plausibel:

  • Die Fusionsforschung wird auf heutigem Niveau fortgesetzt. Man kann erwarten, dass um das Jahre 2030 – abhängig von den Ergebnissen des internationalen Forschungsprojektes ITER in Frankreich – eine politische Grundsatzentscheidung getroffen werden muss. Zu diesem Zeitpunkt wird sich die Politik mit den Optionen „Abbruch“ oder „Weitermachen“ beschäftigen müssen.
  • Die Forschungsförderung auf dem Gebiet der Kernenergie wird weiter auf Fragen eingegrenzt, die dem Kompetenzerhalt dienen. Die dafür bereitgestellten Mittel werden bis 2030 in etwa auf dem heutigen Niveau bleiben, nicht zuletzt auch deswegen, weil der Bund den Rückzug der Unternehmen aus der Nuklearforschung kompensieren muss. Nach 2030 ist ein weiter Abbau der Fördermittel möglich.
  • Die Forschungsförderung auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien wird optisch einen hohen Stellenwert behalten, kann aber finanziell durchaus zurückgefahren werden. Das mag manche erstaunen, ist aber folgerichtig, zumindest dann, wenn die Politik an bewährten Grundsätzen der Forschungsförderung festhält, etwa dass Technologien, die wettbewerbsfähig sind, nur noch in begrenztem Umfang finanzielle Unterstützung bei Forschung und Entwicklung erhalten können oder dass Unternehmen bei ihren Anträgen immer einen Eigenbeitrag erbringen müssen. Damit reduzieren sich vor allem die Fördermöglichkeiten bei der Windenergie an Land, die nach eigenen Angaben heute schon mehr oder weniger wettbewerbsfähig ist. Vergleichbares gilt für die Photovoltaik, zumal es in Deutschland kaum noch Unternehmen gibt, die auf dem Gebiet der Photovoltaik tätig sind; hier es fehlt es schlicht an industriellen Antragstellern.
  • Die Prioritäten der Forschungsförderung werden auf den Feldern Speicher, Netze, Systemintegration, Sektorenkopplung und bei der ungeheuren Vielzahl von Technologien zur Verbesserung der Energieeffizienz liegen. Fortschritte erscheinen auf diesen Feldern vor allem durch einen Ausbau der Förderung auf den Gebieten der Materialwissenschaften und der Informations- und Kommunikationstechnologien möglich.

Nach diesen Überlegungen gibt es noch einen wichtigen Punkt, über den man allerdings nur schwer etwas Sicheres sagen kann. Wenn bestimmte Forschungsthemen entfallen oder zurückgefahren werden können, bleiben ja immer noch die auf diesen Feldern tätigen Forscher und die dazu gehörende Infrastruktur zurück. Das gibt der Politik Gelegenheit (und oft auch Veranlassung), neue Aufgaben zu definieren. Es kann auch sein, dass die Energieforscher der Politik neue Angebote machen.

Um welche Gebiete könnte es sich dabei handeln? Dazu einige Stichworte: Die Energieforschungspolitik setzt verstärkt auf die internationale Kooperation, sie wird Teil eines größeren europäischen Ansatzes, sie versucht Beiträge für den Umbau der Energieversorgung in Entwicklungs- und Schwellenländern zu leisten, sie konzentriert sich auf eine noch bessere Vernetzung von Mobilitäts- und Bauforschung, sie investiert vor allem in große und sehr große Demonstrationsprojekte, sie unterstützt die Wirtschaft bei der Entwicklung neuer Geschäftsmodelle, sie engagiert sich bei Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Instituten oder sie sucht ihre Zukunft in der Beratung der Bundesregierung bei der Weiterentwicklung der Energiepolitik.

Vor allem auf diesem Gebiet gibt es ganz offensichtlich einen Bedarf. Die Energiepolitik hat mittlerweile einen solchen Grad an Komplexität erreicht, dass selbst Fachleute einräumen, dass System nicht mehr voll zu verstehen. Nichts illustriert das deutlicher, als der einschlägige Sammelband „Energierecht“, dessen Volumen vom Jahr 2000 mit 512 Seiten bis 2016 auf 1.662 (!) Seiten angewachsen ist. Auch wenn die Energieforschungspolitik, so wie wir sie heute kennen, mit einem größeren Schwerpunkt „Politikberatung“ ein ganz neues Gesicht bekommen würde, wären „neue Spieler“ auf diesem Feld vielleicht gar nicht so schlecht, um die künftigen Rahmendaten der Politik für die Energieversorgung zu vereinfachen und auf mehr Flexibilität auszurichten.

Was immer heute existiert: Es wird sich verändern!

Die Ausarbeitung hat versucht zu zeigen, dass die nahe Zukunft der staatlichen Förderung von Forschung, Entwicklung und Markteinführung moderner Energietechnologien halbwegs abschätzbar ist, allerdings mit einer Einschränkung: Man muss die Vorgaben des Energiekonzepts und die vielen politischen Ankündigungen der Bundesregierung für bare Münze nehmen. Das ist natürlich ein gewaltiger Vorbehalt, denn es gibt viele, die an so langfristige Vorgaben nicht glauben mögen. Denn wenn man etwas aus den letzten Jahren gelernt hat, so ist es das: Was immer heute politisch verkündet wird, die Politik wird sich ändern, sobald das Umfeld sich ändert [10]. Und das Umfeld ändert sich ständig. So kann es durchaus sein, dass der letzte Abschnitt zu den „100 Jahren Energieforschungspolitik in Deutschland“ später einmal ganz anders geschrieben werden muss.

Bleibt zum Schluss noch die Frage: Wie steht es eigentlich um die Energieforschungspolitik im Jahr 2050, wenn alle Ziele erreicht sind und Deutschland im „Energieparadies“ angekommen ist? Wer weiß, vielleicht orientiert man sich dann wieder an den althergebrachten Grundsätzen der „klassischen Forschungspolitik“. Das aber steht auf einem anderen Blatt.

Literatur

  1. Beckerath, E. von et al. (Hrsg): Soziale Marktwirtschaft. In: Handwörterbuch der Sozialwissenschaften, Stuttgart u. a. 1956.  ↩

  2. Radkau, J.: Aufstieg und Krise der deutschen Atomwirtschaft 1945–1975, Hamburg 1983.  ↩

  3. Eisenbeiss, G.: Zur Geschichte der deutschen Wind, Solar- und Kernkraftwerke. S. 21, eBook, abzurufen bei: www.lehmanns.de  ↩

  4. BMWi: EEG in Zahlen: Vergütungen, Differenzkosten und EEG-Umlage 2000 bis 2017, Berlin 2017.  ↩

  5. BMBF: Daten und Fakten zum deutschen Forschungs- und Innovationssystem, Bundesbericht Forschung und Innovationen 2016, Berlin 2016.  ↩

  6. Agora Energiewende: Die Entwicklung der EEG-Kosten bis 2035, Berlin 2015.  ↩

  7. Die amtliche Energieforschungsstatistik liefert keine gesicherten Daten, die eine Unterscheidung zwischen Grundlagenforschung und angewandter Forschung erlaubt. Man kann aber Schätzungen vornehmen. Eine erste Orientierung bieten die Zuständigkeitsregelungen innerhalb der Bundesregierung und der Blick in die entsprechenden Haushalte. Für die Grundlagenforschung im Energiebereich ist das BMBF verantwortlich. Das BMWi und das BMEL sind für die anwendungsnahe Forschung zuständig. Eine weitere Hilfestellung bietet eine Auswertung der zum Einsatz kommenden Förderinstrumente. Die institutionelle Förderung hat die Aufgabe, sich vor allem auf die Grundlagenforschung zu konzentrieren. Die Projektförderung ist demgegenüber eher anwendungsnah ausgerichtet.  ↩

  8. Kübler, K.: Energiekonzept, Mathematik und zweifelhafte Erwartungen. In: Energiewirtschaftliche Tagesfragen, Heft 1/2, 2013, S. 73 –78.  ↩

  9. BMUB: Klimaschutzplan 2050, Kabinettbeschluss vom 14.11.2016.  ↩

  10. Kübler, K.: Wendigkeit – ein vernachlässigtes Ziel in der Energiepolitik. In: Energiewirtschaftliche Tagesfragen, Heft 1/2, 2016, S. 36–42  ↩

Dr. K. Kübler, Rheinbach
kmkue@web.de

Diesen Artikel können Sie hier als PDF kostenlos downloaden.

Suche

Aktuelles Heft
Inhalt der Ausgabe 7/2017
Schwerpunkt: Flexibilitäten
Energiepolitik: Ist die Energiewende festgefahren?
Stromverteilnetz: Nutzung dezentraler Flexibilitäten; Einspeisemanagement 3.0
Energieeffizienz: Ansätze für eine Energiesuffizienzpolitik
mehr...
Tipps zur Navigation
Wussten Sie schon, dass Sie in jedem auf der Website vollständig veröffentlichten Artikel zum Fußnotentext springen können, indem sie auf den Fußnotenverweis [1] klicken? Von dort können sie wieder an die alte Position zurückkehren, wenn sie den Rückpfeil ↩ anwählen. Ebenso wird das entsprechende Bild im großen Format aufgerufen, wenn sie auf einen Abbildungsverweis (Abb. X) klicken.

  1. Dies ist der Text der Beispielfußnote. Klicken Sie auf den Pfeil hinter dem Text:  
 
EW Medien und Kongresse GmbH
Montebruchstraße 20 | D-45219 Essen | Telefon: +49 (02054) 9532-0 | Telefax:  +49 (02054) 9532-60

Aktuelles Heft  | Zukunftsfragen  | Topthema  | Weitere Themen  | Termine  | Heftbestellung  | Mediadaten  | Ansprechpartner

Copyright 2012 by ONexpo  |  anmelden  |  Impressum |  AGB