Montag, 21. August 2017
-   ZUKUNFTSFRAGEN

George Milojcic

Die Kohlenverstromung bewegt sich in Deutschland in einem Korridor, der – was gerne übersehen wird – umfassend mit den Zielen der Energiewende kompatibel ist. Vor dem Hintergrund der unsicheren geopolitischen Lage ist die heimische Braunkohle ein wichtiges Element der energiewirtschaftlichen Stabilität für Deutschland. Neben den bekannten Attributen der sicheren Verfügbarkeit, Wettbewerbsfähigkeit und der großen regionalwirtschaftlichen Bedeutung ist Flexibilität zu einem Kennzeichen der Braunkohle geworden. So wie die Dinge liegen, kann der vorgesehene Umbau der Energieversorgung in Deutschland nur mit der Kohle gelingen. Insofern ist für die energiepolitische Debatte wichtig, auch einmal über den Beitrag der Kohle zur Transformation der deutschen Stromversorgung zu sprechen.

Nach dem Weltklimagipfel in Paris ist man in der Klimapolitik längst wieder bei den Mühen der Ebene angekommen. Über welche Brücke muss man gehen, wenn man einigermaßen stabil in die erneuerbare Energiezukunft voranschreiten will? Wie sieht es mit Carbon Leakage nach „Paris“ aus, wie soll man mit schwankenden Energiepreisen umgehen und welche Rolle hat Deutschland tatsächlich in der Klimaschutzpolitik? Darüber sprach „et“ mit Bernd Westphal MdB, Sprecher der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion, Berlin.

Der Systemwechsel von fossiler zu grüner Energie erfordert viel Vernunft, Zeit und Geld

Dietrich Böcker und Dietrich H. Welte

Zahlreiche Länder verfolgen das Ziel, zur Stabilisierung des Klimas die Nutzung fossiler Energieträger zu verringern und durch sog. grüne Energien zu ersetzen. Die dafür erforderliche Politik sollte mit der Betrachtung der Wirklichkeit beginnen, Ziele fixieren und ein Maßnahmenpaket zur Zielerreichung festlegen. Weder der Pariser Klimagipfel noch die deutsche Energiewende folgen diesen Kriterien. Sie stellen beide das Gegenteil einer vernünftigen strategischen Vorgehensweise dar. Die Realität, dass heute fossile Energien weltweit immer noch 86 % der Energieversorgung tragen, wurde in Paris ebenso ausgeblendet wie die Tatsache, dass Energieverbrauch und CO2-Emissionen in den letzten 25 Jahren dramatisch gestiegen sind. Deshalb sind realistische Strategien zur Steigerung der Nutzungseffizienz fossiler Rohstoffe und zur Anpassung an den Klimawandel wichtiger als der Entwurf einer forcierten CO2-Vermeidungsstrategie, der ohnehin nur wenige Länder folgen. Das Hauptziel, die Stabilisierung des Klimas, macht es erforderlich, dass die notwendigen technischen, wirtschaftlichen und finanziellen Maßnahmen jedes Landes in eine Balance gebracht werden – das gilt besonders auch für Deutschland. Dafür ist viel Vernunft, Geld und Zeit erforderlich.

Bei der Stromerzeugung in der EU bestehen differenzierte Strukturen, die auf unterschiedlichen natürlichen Gegebenheiten, politischen Entscheidungen und Investitionen vergangener Jahrzehnte beruhen. Seit langem wird engagiert um die „eine und richtige“ Energiepolitik gerungen. Doch gerade wegen der Unterschiede in den einzelnen Ländern kann eine vereinheitlichte Energie- und Klimapolitik für die EU nicht der richtige Weg sein. Vielfalt ist eine Stärke, was die EU-Kommission durchaus berücksichtigt. Mehr Verständnis für die Spezifika in anderen Ländern sollte daher gerade die deutsche Politik und Öffentlichkeit aufbringen, die allzu oft aus eigener Perspektive heraus urteilt.

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