Samstag, 21. Oktober 2017
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-   ZUKUNFTSFRAGEN

Knut Kübler

Unter den Vorgaben der Energiewende, die viele als grundsätzlich unverrückbar eingestuft haben, gibt es eine, die unerwartet wieder offen ist: Sollen die politischen Rahmendaten eher so formuliert werden, dass der Stromverbrauch, wie im Energiekonzept 2010 beschrieben, sinkt? Oder sollen die Akzente besser so gesetzt werden, dass der Verbrauch wachsen kann, um einen verstärkten Einsatz von Strom im Wärmemarkt und im Verkehrsbereich möglich zu machen, was im Klimaschutzplan der Bundesregierung von 2016 als neues Ziel herausgestellt wurde? Eine Antwort auf diese Fragen berührt die Prinzipien der künftigen Strompreisbildung und die weitere Entwicklung der Energiewende.

Dieter Oesterwind

In der Folge des völkerrechtlich verbindlichen Pariser Klimaschutzabkommens vom Dezember 2015 hat die Bundesregierung am 14.11.2016 den Klimaschutzplan 2050 verabschiedet und als deutschen Beitrag zur Weltklimakonferenz in Marrakesch vorgestellt. Der Klimaschutzplan 2050 formuliert übergreifende klimapolitische Grundsätze und Leitlinien und unterlegt diese mit einem Maßnahmenkatalog. Wenn diese Selbstverpflichtung konsequent umgesetzt wird, hat dies nicht nur Folgen für die deutsche Energieversorgung, sondern bringt auch tiefgreifende Veränderungen für die Zivilgesellschaft mit sich. Diese werden nur dann gemeistert werden können, wenn es gelingt, die nationalen Anstrengungen dem Bürger in ihrem globalen Kontext transparent darzustellen und nachvollziehbar zu vermitteln. Vor dieser Herausforderung steht die neue Bundesregierung ab Herbst 2017.

Umsteuern im Transformationsprozess

Der bisherige Verlauf des Transformationsprozesses der Energiewirtschaft in Deutschland lässt zu wünschen übrig, sowohl was die Effektivität bei der Emissionsminderung als auch die Effizienz bei den Kosten betrifft. Wäre ein „Weiter so“ klug? In welchem Feld sind nationale Alleingänge im Klimaschutz EU-kompatibel, in welchem nicht? Und wie könnte man in der Energiewende umsteuern? Dazu befragte „et“ Prof. Dr. Marc Oliver Bettzüge, Professor für Volkswirtschaftslehre und Direktor des Energiewirtschaftlichen Instituts (EWI) an der Universität zu Köln.

Manuel Frondel

Rund 25 Mrd. € im Jahr lässt Deutschland sich die Förderung alternativer Energietechnologien zur Erzeugung von Strom kosten. Das ist mehr als drei Mal so viel, wie die Bundesrepublik jährlich für Entwicklungshilfe ausgibt. Der größte Anteil entfällt auf die Solarenergie: Die Photovoltaik als ehemals teuerste Technologie beansprucht etwa die Hälfte der jährlichen Subventionen; zur Erzeugung „grünen“ Stroms trägt die Sonnenenergie aber nur etwa ein Viertel bei. Politisch gerechtfertigt wird die Förderung mit Klimaschutz, Technologieexport, Versorgungssicherheit und Beschäftigungszuwachs. Vom Klimaschutz abgesehen, sind diese Argumente bekannt: Mit ihnen wurde jahrelang auch die Subventionierung der deutschen Steinkohleförderung in insgesamt dreistelliger Milliardenhöhe begründet, was seinerzeit von vielen Seiten auf scharfe Kritik stieß. Das Beschäftigungsargument ist im Falle der Erneuerbaren allerdings ebenso wenig stichhaltig, wie es bei der Steinkohleförderung war. Das zeigt ein sorgfältiger Blick auf die Zahlen.

Das grüne Paradoxon und neue Rahmenbedingungen verändern die Energie- und Klimapolitik

Die unabhängige Experten-Kommission, die den Monitoring-Prozess zur Energiewende begleitet, empfiehlt der Bundesregierung zu prüfen, warum mehrere energie- und klimapolitische Ziele verfehlt werden könnten. Eine solche Analyse liefert wichtige Erkenntnisse für eine erfolgreiche Weiterentwicklung der Energiepolitik bis 2030 und darüber hinaus. Die Experten-Kommission hat in ihrer Stellungnahme mehrere Ursachen für eine Abweichung von den anvisierten Zielen für 2020 festgestellt und unterscheidet dabei zwischen exogenen Gründen, die von der Politik nicht beeinflussbar sind, und endogenen Gründen.

Special zum Thema Zukunftsfragen 10/2017

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